Wolfgang Schmidt

 

Beitrag zur Konferenz „Zwei ungleiche Nachbarn. BRD und DDR im Kalten Krieg am 22.09.2007

Opposition oder Subversion ?

 

Kriege werden geführt, um den Kriegsgegner niederzuringen oder wenigstens nachhaltig zu schwächen. Die westliche Seite beendete den 1946 proklamierten Kalten Krieg 1990 erfolgreich mit der Restauration der alten kapitalistischen Gesellschaftsordnung in den europäischen sozialistischen Staaten. Aber auch heute noch produzieren sich Kalte Krieger, die diesen Sieg immer wieder neu erringen und genießen möchten.

Die Niederlage der DDR konnte immerhin 40 Jahre lang abgewehrt werden und resultiert zu wesentlichen Teilen aus eigenem Versagen. Das Vertrauen der Bevölkerung und selbst der eigenen Genossen in die Führung durch die SED war im Ergebnis von Fehlentwicklungen, Erstarrung und Stagnation, Realitätsverlust und Ignorierung herangereifter Probleme nachhaltig gestört, der Schulterschluss mit dem eigenen Volk verloren gegangen. Die SED-Führung hatte ihre Regierungsfähigkeit selbst infrage gestellt und so die politische Destabilisierung befördert. Wenn  sich das kleine sozialistische Kuba unter weitaus schwierigeren Bedingungen noch heute behauptet, so ist eine Ursache hierfür, dass Fidel Castro immer der schärfste Kritiker der eigenen Politik blieb, die Bevölkerung seines Landes schonungslos über die vorhandenen Probleme informierte und in deren Lösung einbezog.

Die strategischen Konzeptionen und taktischen Maßnahmen der westlichen Staaten zur Beseitigung des Sozialismus in Europa unterlagen zahlreichen Veränderungen. Sie entwickelten sich von der offen proklamierten „Befreiung der Soffjetzone“  bis zum Konzept des Wandels durch Annäherung, das Otto Winzer zutreffend  als „Konterrevolution auf Filzlatschen“ charakterisiert hatte. Speziell geschaffene, vor allem von Westberlin aus operierende Agentenorganisationen, wie die KgU, der UfJ oder das Ostbüro der SPD, verloren nach der Schließung der Staatsgrenze der DDR endgültig ihre Basis, waren aber bereits vorher durch die Abwehrarbeit des MfS stark eingeschränkt. Die KgU – eine klassische Terror-Organisation – musste bereits 1957 aufgeben. An ihre Stelle traten legal in der DDR arbeitende Diplomaten und Journalisten, zunehmend auch weitere legal in die DDR einreisende Personen, wie westliche Politiker, Vertreter diverser Organisationen, Personen aus dem Studentenaustausch, freischaffend tätig Recherchierende usw.

Botschaftsempfänge und Informationsgespräche, subtile Steuerung durch Empfehlungen und Bewertungen, Korrumpierung durch Geschenke und gesellschaftliche Aufwertung, Einschleusung der passenden Literatur und von Informationsmaterialien ersetzten weitgehend die offene Werbung von Agenten und deren geheimdienstliche Steuerung. Nicht zuletzt boten sie geradezu ideale Bedingungen für die Verschleierung und Absicherung subversiver Vorhaben. Die Geheimdienste blieben im Hintergrund, waren aber immer dabei. Der hohe Anteil von Journalisten und Diplomaten mit einem zweiten Gehalt ist mittlerweile hinreichend belegt. Dabei ist es uninteressant, ob der agierende Journalist selbst oder sein Chefredakteur von einem westlichen Geheimdienst angeworben war, oder ob ein Diplomat direkt zur Geheimdienst-Residentur in einer westlichen Botschaft gehörte oder diese auf dem Dienstweg informierte und deren Instruktionen beachtete.

Für die politische und ideologische Subversion stellten die westlichen Staaten und insbesondere die USA immer ausreichende Geldmittel zur Verfügung. Der US-Kongress beschloss 1983 ein „Projekt Demokratie“ zur Finanzierung seiner Auslandspropaganda gegen die sozialistischen Staaten mit mehreren Milliarden US-Dollar. Eines der Unterprojekte war ausdrücklich der Unterstützung sog. „unabhängiger Organisationen“ in den sozialistischen Ländern gewidmet. Aus diesem Fond erhielt die „Solidarnosc“ in Polen mindestens 40 Millionen $, getarnt als Gewerkschaftsspenden. Die sog. unabhängigen Universitäten, also private Lehrveranstaltungen mit konterrevolutionärer Ausrichtung in der CSSR wurden mit mindestens 2 Millionen $ gesponsert. Schon zu Beginn des Kalten Krieges hatte der CIA-finanzierte „Kongress für die Freiheit der Kultur“ ganze Verlage, Zeitschriften und Zeitungen, Kulturschaffende und Journalisten für die antikommunistische Propaganda regelrecht eingekauft. Das aktuelle Konzept der „bunten Revolutionen“ funktioniert nach dem gleichen Muster.

Opposition im Sinne von politischer Gegnerschaft erreichte nur in den frühen Jahren und in der Endzeit der DDR  eine relevante Ausdehnung und war ansonsten auf eine verschwindend kleine Zahl von Personen und Zusammenschlüssen begrenzt. Erst seit Anfang der 80er Jahre existierte eine organisierte politische Opposition in Gestalt der sog. unabhängigen Friedensbewegung. Sie umfasste im Juni 1989 etwa 2.500 Personen in ca. 160 Gruppierungen, die fast ausnahmslos unter dem Dach der evangelischen Kirchen der DDR angesiedelt waren.

Die Zusammensetzung der sog. "unabhängigen Friedensbewegung" war äußerst differenziert. Sie bezeichneten sich als "Friedenskreise" (35), gemischte "Friedens- und Umweltgruppen" (23), "Ökologiegruppen" (39), "Frauengruppen" (7), "Ärztekreise" (3), "Menschenrechtsgruppen" (10) oder "3.Welt-Gruppen" (39). 10 Zusammenschlüsse hatten sich überregional koordinierender Funktionen und Aufgaben angenommen und gliederten sich z. T. in Regionalgruppen, wie der Fortsetzungsausschuss "Frieden konkret", der Arbeitskreis "Solidarische Kirche", die "Kirche von unten" und  das "grün-ökologische Netzwerk Arche".

Die Mehrheit der Mitglieder dieser „oppositionellen“ Gruppen hatte – soweit überhaupt erkennbar – nur nebulöse politische Zielvorstellungen. Sie sympathisierte mit den damaligen politischen Positionen der „Grünen“ in der BRD und suchte einen illusionären „dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Sie wollte eine andere DDR – wobei weitgehend offen blieb, wie diese aussehen und funktionieren sollte. Lediglich eine Minderheit unter den Angehörigen dieser Gruppen war ehrlich darum bemüht, die DDR als sozialistischen Staat zu erhalten und daran mitzuwirken, die anstehenden gesellschaftlichen Probleme konstruktiv zu

lösen und die Deformationen des Sozialismus-Versuches in der DDR zu beseitigen.

Andererseits existierte ein harter Kern von ca. 60 fanatischen, von Sendungsbewusstsein, persönlichem Geltungsdrang und politischer Profilierungssucht getriebenen, vielfach unbelehrbaren Feinden des Sozialismus, der in enger Kooperation mit äußeren feindlichen Kräften immer wieder politische Aktionen inszenierte, deren Hauptziel in der Anheizung von Medienkampagnen gegen die DDR bestand.

So versammelten sich 1983 ca. 35 Personen, um eine Menschenkette zwischen den Botschaften der UdSSR und der USA in der Hauptstadt der DDR zu bilden, um damit den BRD-Medien die Gelegenheit zu geben, eine Menschenkette von mehr als 100.000 Personen gegen die NATO-Nachrüstung in der BRD zu relativieren. Regie bei einer Reihe von  spektakulären Aktionen, so der Besetzung der Zionskirche in Berlin 1987 oder den Forderungen nach „Freiheit für Andersdenkende“ bei der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 1988 führte der auch heute noch für das Fernseh-Magazin „Kontraste“ tätige Roland Jahn von Westberlin aus. Jahn, der Anfang der 80er Jahre auf eigenen Wunsch aus der DDR ausgebürgert worden war, verweist heute stolz auf eine MfS-Akte von 15.000 Seiten. Diese Akte sollte er veröffentlichen lassen. Sie enthält vor allem die Mitschnitte von stundenlangen Telefongesprächen, mit denen er seine Verbindungspersonen in der DDR instruierte und deren Zusammenwirken mit der West-Journaille organisierte.

Auch wenn in der sog. unabhängigen Friedensbewegung eine Reihe ehrlicher Pazifisten versammelt waren, blieb ihre Bezeichnung ein Etikettenschwindel. Es ging letztlich immer nur um die einseitige Abrüstung der DDR. Kirchenvertreter, die in der Wehrdienstverweigerung in der DDR das „deutlichere Friedenszeichen“ sahen, haben sich zu keinem Zeitpunkt gegen die Militärseelsorge in der Bundeswehr gewandt. Auch die einigen hundert kirchlichen Umweltschützer waren im Gegensatz zu den ca. 60.000 Mitgliedern der Gesellschaft für Natur und Umwelt der DDR kaum bereit, sich an konstruktiven Arbeiten zur Verbesserung der Umwelt zu beteiligen und beschränkten sich im Wesentlichen  auf die Skandalierung von Umweltsünden der DDR, die keineswegs geleugnet werden sollen.

Die sog. unabhängige Friedensbewegung verfügte über kein politisches Programm, keine integrativ wirkenden Führungspersönlichkeiten und außerhalb der Kirchen auch über keine tragfähige Organisation. Sie wurde bis Mitte 1989 von der Bevölkerung der DDR kaum wahrgenommen. Erst als sich große Menschenmassen von der SED abgewandt hatten und nach neuen Orientierungen suchten, konnte sie großen Zulauf verbuchen. Das von etwa 30 Personen im September 1989 gegründete „Neue Forum“ soll nach eigenen Angaben bis zu 200.000 Personen vereinigt haben. Es spielte aber – unabhängig vom subjektiven Willen seiner Mitglieder – ebenso wie die im Oktober 1989 neu gegründeten Organisationen  und Parteien keine konstruktive Rolle und funktionierte lediglich als Platzhalter für die Macher der Konterrevolution und Garant für die Aufrechterhaltung der politischen Instabilität, insbesondere durch Neutralisierung der Schutz- und Sicherheitsorgane. Wer glaubte auf diese Weise eine andere, bessere DDR erreichen zu können, erwies sich objektiv als nützlicher Idiot im Kalkül derjenigen, die schon immer die Beseitigung der DDR und ihrer Gesellschaftsordnung angestrebt haben.

Dennoch sollte die Rolle der oppositionellen Gruppen bei der Zerstörung der DDR nicht überbewertet werden. Sie waren dazu weder konzeptionell, intellektuell noch personell in der Lage. Das „Neue Deutschland“ veröffentlichte am 3.September 2007  unter der Überschrift „Kirchenbesucher von der Staatssicherheit“ einen Beitrag des Evangelischen Pressedienstes“  über die Friedensgebete in der Leipziger Nikolai-Kirche, der „Keimzelle der friedlichen Revolution“. Unter dem „Schutzmantel“ der Kirche hätten sich Forderungen gegen den „Wehrkundeunterricht“ und die Zerstörung der Umwelt artikulieren können. Der Artikel verschweigt, dass die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer der „Friedensgebete“ von Personen gestellt wurde, die – überwiegend getrieben von egoistischen wirtschaftlichen Interessen - ihre Ausreise  in die BRD befördern wollten. Die nach den Friedensgebeten regelmäßig inszenierten Montagsdemonstrationen in Leipzig standen lange Zeit unter der Losung „Wir wollen raus!“ Als sich später mit der DDR unzufriedene Bürger massenhaft diesen Demonstrationen anschlossen, wechselten die Losungen in „Wir sind das Volk“ und schließlich in „Wir sind ein Volk“.

Auch die Demonstration für die „Freiheit der Andersdenkenden“ während der LL-Demo 1988 in Berlin war weitgehend eine Demonstration von Ausreise-Antragstellern, die mit Rosa Luxemburg wahrlich nichts am Hut hatten. Von den 66 dabei Festgenommenen gehörten 60 dieser Kategorie an, einer war irrtümlich festgenommen worden und von den gerade mal fünf Oppositionellen betrieben zwei zugleich ihre Ausreise aus der DDR.

Im I. Halbjahr 1989 hatten insgesamt mehr als 125.000 DDR-Bürger einen Antrag auf ständige Ausreise aus der DDR gestellt, fest entschlossen, die Staatsmacht der DDR zu ignorieren, vielfach bereit zu jeder Art von Provokation und selbst zu einem Umweg über den Knast.

In einem von der BStU veröffentlichten Jahresbericht der Hauptabteilung Untersuchung des MfS für das Jahr 1988 wird das eigentliche Problem noch deutlicher.

1988 wurden durch das MfS DDR-weit Ermittlungsverfahren gegen insgesamt 3.668 Personen eingeleitet. Das war der höchste Stand seit 1961. (Zum Vergleich wurden 1987 Ermittlungsverfahren gegen 2.196 Personen bearbeitet, 1986 waren es EV zu 2.347 und 1985 zu 2.264 Personen). Der Anstieg von ca. 67 % gegenüber 1987 erklärt sich vor allem aus der hohen Zahl von EV wegen des ungesetzlichen Verlassens der DDR bzw. bei Straftaten zur Erzwingung der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland. Diese Deliktgruppen machten 1988 83% aller Ermittlungsverfahren des MfS aus, 1987 waren es 76% und 1986 71,9 % der EV des MfS. Hinzu kamen 1988 weitere Ermittlungsverfahren gegen 36 Personen  im Zusammenhang mit Menschenhandel und gegen 36 Personen  wegen Fahnenflucht (jeweils 0,98%). Hierzu ist anzumerken, dass die Gründe für das Verlassen der DDR überwiegend nicht politischer Natur waren, sondern den gleichen Wünschen entsprangen, die heute Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt und zumeist aus weit misslicher Lage in die BRD treiben. Auch in der Zeit der offenen Grenze waren lediglich 14 % der republikflüchtigen DDR-Bürger „politische Flüchtlinge“. Mit einer gewissen Berechtigung kann man sicher sagen, dass die DDR noch existieren würde, wenn die BRD von Anfang an die gleichen Maßstäbe bei der Aufnahme von DDR-Bürgern angelegt hätte, wie sie sie heute anwendet. Derzeit werden seitens der BRD ca. 97 % aller Asylbewerber abgewiesen. Das Erfolgsrezept der BRD gegenüber der DDR war also der Einsatz ihrer wirtschaftlichen Überlegenheit und Anziehungskraft. Die Zusammenhänge zu dem gegen die DDR geführten Wirtschaftskrieg, gezielte Abwerbung von Fachkräften inbegriffen, liegen auf der Hand. Nicht nur die Montagsdemonstrationen in Leipzig, sondern auch die von Gewalttätigkeiten begleitete Ausreise der Prager Botschaftsflüchtlinge und die Öffnung der Grenze in Ungarn setzten die Signale für den politischen Umsturz in der DDR.

Übrigens: nur gegen 38 Personen wurden 1988 EV im Rahmen der "Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit" eingeleitet. (1% aller EV), darunter im Zusammenhang mit L.-L.-Demo im Januar 1988 in Berlin und danach gegen 12 hinlänglich bekannte "Oppositionelle", wie u.a. Krawczyk, Klier, Hirsch, Bohley, Fischer, Wollenberger und das Ehepaar Templin. Diese Ermittlungen wurden bekanntlich aus politischen Gründen eingestellt, obwohl das nach den DDR-Gesetzen strafbare Zusammenwirken mit feindlichen Stellen und Personen belegt werden konnte. Sie endeten mit der Übersiedelung nach der BRD bzw. Westberlin oder "Studienreisen" in das westliche Ausland.

Zurück zur Ausgangsfrage „Opposition oder Subversion“? Sie lässt sich nur mit einem sowohl als auch beantworten. Zweifellos bewirkten die politischen Verhältnisse in der DDR,  insbesondere die Defizite bei der Entfaltung der sozialistischen Demokratie und in der Informations- und Medienpolitik, dass auch berechtigte und konstruktive Kritik unterdrückt oder negiert wurde und das vor allem – für das MfS irrelevant - in den Reihen der SED und durch diese selbst. Andererseits ist es naiv anzunehmen, dass nicht alles, was sich gegen den Sozialismus in der DDR einsetzen ließ, von den Gegnern im Kalten Krieg genutzt worden wäre. Wie sonst wäre der „Spiegel“ auf die Idee gekommen die Ideen der vorgeblichen „Kommunisten“ Havemann und Bahro oder das Manifest einer „kommunistischen Opposition“ zu publizieren?  Wieso sollte das MfS nicht davon ausgehen, dass eine zunächst systemimmanente Opposition taktisches Kalkül und erste Phase einer systemsprengenden, auf Konterrevolution zielenden Opposition sein konnte? Selbst Herr Eppelmann hat sich bei der Gründung des „Demokratischen Aufbruch“ zum Fortbestand der DDR bekannt. Und Frau Bohley hatte schließlich schon 1983 intern erklärt, dass sie im Grunde ihres Herzens keine Pazifistin sei. Ihr Pazifismus sei aber die einzige Möglichkeit das System der DDR zu bekämpfen.

Johannes R. Becher sprach einst vom „Gewinn der Niederlage“. Dieser besteht u. a. darin, dass für einen kurzen historischen Augenblick der menschliche Wert und die tatsächlichen politischen Haltungen und Absichten von Personen sichtbar werden. Das trifft nicht nur auf Herrn Schabowski zu. So manche einstige DDR-Pazifisten outen sich heute als verständnisvolle Kriegsbefürworter und zwar nicht erst seit dem 11. September. Es gibt aber auch positive Überraschungen, die zeigen, dass das MfS sich geirrt hat, z.B. bei Stefan Heym und Friedrich Schorlemmer.

Aus der heutigen Sicht waren die Maßnahmen des MfS gegen Oppositionelle unverhältnismäßig und haben diese mitunter auch erst aufgewertet und polarisiert. Sie erklären sich aus einer verfehlten Sicherheitsdoktrin, bei der Probleme, die letztlich nur politisch zu lösen waren, an die Sicherheitsorgane delegiert wurden. Für die Bekämpfung feindlicher, krimineller und subversiver Elemente muss sich das MfS jedoch nicht entschuldigen.