Peter-Michael Diestel: Ein Plädoyer

Das Ende

• Die Auswirkungen der Sprachlosigkeit der Führung der DDR auf die
  Mitarbeiter des MfS
• Der Hauptstoß richtete sich gegen das MfS, seine Angehörigen und
  Inoffiziellen Mitarbeiter (Oktober bis 17. November 19899
• Die Bildung und Auflösung des AfNS
• Beschlüsse zur Bildung eines Verfassungsschutzes und eines
  Nachrichtendienstes der DDR blieben Makulatur          
• Zwölf Jahre später
• Eine notwendige Empfehlung zur Nachlese

Sicherheitspolitik der SED, staatliche Sicherheit der DDR und
Abwehrarbeit des MfS

• Zu Notwendigkeit und Legitimität der Bildung des MfS am 8. Februar
  1950
• Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR legitimer
       Auftrag an das MfS
• Staatliche Sicherheit - gesamtgesellschaftliche Aufgabe und
  spezifische Verantwortung des MfS
• Zu historisch-politischen Bedingungen zur Gewährleistung der
  staatlichen Sicherheit
• Führende Rolle der SED und Abwehrtätigkeit des MfS
• Sicherheitspolitische Einschätzungen der SED-Führung und ihre
  Konsequenzen für die Abwehrtätigkeit des MfS
• Schwerpunkte und Probleme der Sicherheitspolitik der SED sowie
  Grundfragen der Abwehrtätigkeit des MfS ab Mitte der 70er Jahre und
  in den 80er Jahren
• Die Stellung des MfS in der Staats- und Rechtsordnung der DDR.
  Zur Gesetzlichkeit der Tätigkeit des MfS
• Fußnoten
• Statut des Staatssekretariats für Staatssicherheit (1953)
• Statut des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen
  Demokratischen Republik
• Fahneneid der Angehörigen des MfS
• Verpflichtungserklärung für hauptamtliche Mitarbeiter des MfS

Hauptaufgaben und Methoden der Abwehr

• Zu wesentlichen Erscheinungsformen, Kräften, Mitteln und Methoden
  des subversiven Vorgehens gegen die DDR
• Hauptrichtungen und Prinzipien in der Abwehrarbeit
• Zur Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen und Operativen
  Personenkontrollen sowie zur Bearbeitung von Operativen Vorgängen
• Gesamtgesellschaftliche Verantwortung und vorbeugende
  Abwehrarbeit
• In der Abwehrarbeit des MfS gab es keine "flächendeckende
  Überwachung und Kontrolle" der Bürger
• Fußnoten

Die Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern (IM)

• Was sagen Zahlen über IM der Abwehreinheiten des MfS
• Rechtliche und politisch-moralische Legitimation der Tätigkeit der IM
• Aufgabenbezogene Suche, Auswahl und Gewinnung von IM
• Arbeit mit und unter Jugendlichen
• Vorbeugung und Schadensabwendung - Hauptziel und Hauptinhalt
  der Zusammenarbeit mit IM
• Die Zusammenarbeit der Führungsoffiziere mit den IM
• Warum versagte 1989/90 der Schutz der IM?
• Schluß mit der Hetze gegen Inoffizielle Mitarbeiter, ihre Ausgrenzung
  und Verfolgung!
• Fußnoten

Operative Ermittlung und Beobachtung

• Operative Ermittlung als operativer Grundprozeß
• Die operative Beobachtung - ein unerläßlicher Prozeß zur Aufklärung
  von Straftaten
• Verhaftungen, vorläufige Festnahmen, Durchsuchungen und
  Beschlagnahmen
• Fußnoten

Verantwortungs- und Aufgabenbereiche von Diensteinheiten der
                                           Abwehr

• Hauptabteilung I (HA I)
• Hauptabteilung II (HA II) und Abteilungen II der BV (Abt. II/BV)
• Hauptabteilung VII (HA VII), Abteilungen VII der BV (Abt. VII/BV)
• Hauptabteilung XVIII (HA XVIII), Abteilungen der BV (Abt.
  XVIII/BV)
• Hauptabteilung XIX (HA XIX), Abteilungen der BV (Abt. XIX/BV)
• Hauptabteilung XX (HA XX), Abteilungen XX der BV (Abt. XX/BV)
• Zentrale Koordinierungsgruppe (ZKG),
  Bezirkskoordinierungsgruppen der BV (BKG/BV)
• Hauptabteilung XXII (HA XXII), Abteilungen XXII der BV (Abt. XXII/BV)

Weitere für die Abwehrtätigkeit wichtige operativ-fachliche und
operativ-technische Diensteinheiten sowie die Untersuchungsorgane und
der Untersuchungshaftvollzug

• Hauptabteilung III (HA III), Abteilungen III der BV (Abt. III/BV)
• Hauptabteilung VI (HA VI), Abteilungen VI der BV (Abt. VI/BV)
  einschließlich Paßkontrolleinheiten (PKE) an den
  Grenzübergangsstellen (GÜST) der DDR
• Hauptabteilung VIII (HA VIII), Abteilungen VIII der BV (Abt
  VIII/BV)
• Abteilung 26 (Abt. 26), Abteilungen 26 der BV (Abt. 26/BV)
• Abteilung M (Abt. M), Abteilungen M der BV (Abt. M/BV)
• Hauptabteilung Personenschutz HA PS), (einschließlich PS-
  ­ Arbeitsgruppen in einzelnen BV)
• Zentrale Arbeitsgruppe Geheimnisschutz (ZAGG), Arbeitsgruppen
  Geheimnisschutz der BV (AGG/BV)
• Abteilung XI (Abt.XI)
• Operativ-technischer Sektor (OTS), Abteilung OTS der BV (Abt.
  OTS/BV)
• Abteilung Nachrichten (Abt. N), Abteilungen Nachrichten der BV
  (Abt. N/BV)
• Hauptabteilung IX (HA IX), Abteilungen IX in den BV (Abt. IX/BV)
• Abt. XIV (Abt. XIV), Abteilungen XIV in den BV (Abt. XIV/BV)
• Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG),
  Auswertungs- und Kontrollgruppen der HA/Abt. und der BV (AKG/
  BV)
• Juristische Hochschule Potsdam (JHP)

Zur Spionageabwehr (HA II im MfS/Abt. II der BV)

• Rolle und Stellung der Spionageabwehr im MfS
• Die Hauptgegner der Spionageabwehr des MfS
• Zu den Geheimdiensten der USA
• Zu den Geheimdiensten der Bundesrepublik
• Zu den Geheimdiensten Großbritanniens
• Zu den Geheimdiensten Frankreichs
• Zu den Hauptrichtungen und -methoden der Spionage westlicher
  Geheimdienste gegen die DDR
• Zur Entwicklung der Spionageabwehr des MfS, insbesondere der HA
  II im MfS und der Abteilungen II in den BV
• Zur Strategie der Spionageabwehr des MfS
• Zur Fahndungstätigkeit der Spionageabwehr des MfS
• Zu den Aufgaben der Spionageabwehr bei der Unterbindung des
  Mißbrauchs von diplomatischen und anderen Vertretungen aus
  westlichen Staaten in der DDR "als legale Basen" der Geheimdienste
• Abschließende Bemerkungen
• Fußnoten

Funkelektronische Abwehr und Aufklärung (HA III im MfS und Abt. III der BV)

• Die Funkabwehr
• Die funkelektronische Aufklärung
• Das Personal der HA III/Abt. III der BV
• Die Technik der HA III/Abt. III der BV
• Fußnoten

Zur Sicherung der politischen Grundlagen der DDR (HA XX im MfS/Abt. XX der BV)

• Aufgaben der Objektsicherung
• Bekämpfung feindlicher Zentren und Organisationen
• Abwehrarbeit in den Kirchen und Religionsgemeinschaften
• Abwehrarbeit unter Jugendlichen und Studenten
• Sicherungsbereich Sport
• Sicherung von Großveranstaltungen
• Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze
• Aufklärung von Nazi- und Kriegsverbrechen
• Sicherungsbereich Kultur und Massenmedien
• Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit
• Resümee
• Fußnoten

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Sicherung der Volkswirtschaft der DDR (HA XVIII im MfS/Abt.
XVIII der BV)

• Der Schutz der sich im Wiederaufbau befindlichen Wirtschaft in der
  Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) nach der Zerschlagung des
  Hitlerregimes bis zur Gründung der DDR und der Bildung des MfS
  (1949/50)
• Die Aufgaben des MfS seit seiner Bildung bis zur militärischen
  Sicherung der DDR am 13. August 1961 beim Schutz der
  Volkswirtschaft der DDR, vor allem bei der Bekämpfung subversiver
  Angriffe westlicher Geheimdienste und Agentenorganisationen
• Zu einigen Schwerpunktaufgaben des MfS bei der Sicherung der
  Volkswirtschaft der DDR nach den Maßnahmen vom 13. August 196
  bis zur Auflösung des MfS/AfNS 1989/90
• Die vorbeugende, schadensabwendende Tätigkeit der Linie XVIII
• Schlußfolgerungen
• Anmerkung
• Fußnoten

Gegen das Verlassen der DDR, gegen Menschenhandel und
Bandenkriminalität (Zur Verantwortung der ZKG/BKG)

• Zur Tätigkeit des MfS gegen das Verlassen der DDR
• Zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und der
  Bandenkriminalität
• Zu Anträgen auf Ausreise aus der DDR (Übersiedlung/ständige
  Ausreise/Auswanderung)
• Fußnoten

Abwehr von Terror und anderen Gewaltakten (HA XXII im MfS)

• Grundposition der DDR und des MfS zum Terrorismus
• Terrorismus im Dienste imperialistischer Politik
• Die vorbeugende Terrorabwehr des MfS
• Terroristische Gewaltakte gegen die DDR
• Die Arbeitsgruppe des Ministers/Sicherheit (AGM/S)
• Die Notwendigkeit zur Schaffung der Abteilung XXII
• Zusammenführung der Kräfte der Terrorabwehr des MfS in der
  Hauptabteilung XXII und deren Aufgaben
• Der operative Vorgang "Separat" gegen "Carlos" und seine Gruppe
• Keine "Connection" mit der RAF und anderen Terror-Organisationen
• Zu einigen Praktiken der BRD-Dienste bei der Terrorbekämpfung
• Der gescheiterte Versuch der Kriminalisierung des MfS am Beispiel
  der Terrorabwehr
• Fußnoten

Zur Militärabwehr (HA I im MfS)

• Die Grenzpolizei
• Die Kasernierte Volkspolizei
• Zu den Hauptaufgaben der HA I
• Zum Personalbestand und der Struktur
• Zur Zusammenarbeit mit den Inoffiziellen Mitarbeitern (IM)
• Zu einigen Aspekten der Sicherheitsüberprüfung
• Zur Operativen Personenkontrolle (OPK) und zur Bearbeitung
  Operativer Vorgänge (OV)
• Bemerkungen zur Sicherung der Einheiten mit Bausoldaten
• Zum Zusammenwirken der Mitarbeiter der HA I mit den
  Kommandeuren und Politorganen
• Zu den Spionageangriffen gegen die NVA und die GT
• Zur Abwehr der Spionagetätigkeit der MVM und MI
• Zu den politisch-operativen Aufgaben der HA I beim Zusammenwirken
  mit den Grenztruppen
• Realisierung der KSZE-Beschlüsse
• Zur Zusammenarbeit mit den befreundete Militärabwehrorganen der
  Warschauer Vertragsstaaten und der Republik Kuba
• Resümee
• Fußnoten

MfS und Verteidigungszustand

• Die rechtlichen Grundlagen für die Vorbereitung auf militärische
  Spannungsperioden und den Verteidigungszustand in der DDR
• Die allgemeinen Aufgaben in Vorbereitung auf eine militärische
  Spannungsperiode und den Verteidigungszustand
• "Innere Spannungsperiode" - ein Phantasieprodukt
• Die Hauptaufgaben des MfS in einer militärischen Spannungsperiode
  bzw. im Verteidigungszustand
• Die Notstandsmaßnahmen der BRD
• Fußnoten

Die Untersuchungsorgane des MfS (HA IX im WS/Abt. IX der BV)

• Die Rechtsstellung der Untersuchungsorgane des MfS. Grundlagen
  und wesentliche Merkmale ihrer Tätigkeit
• Zu strafrechtlichen Grundlagen und Hauptrichtungen der
  Untersuchungstätigkeit. Zur inneren Struktur
• Zu strafprozessualen Grundlagen und Anforderungen
• Zu weiteren Seiten der Rechtsverwirklichung in der
  Untersuchungstätigkeit
• Verdachtsprüfung und Einleitung des Ermittlungsverfahrens
• Grundfragen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren
• Staatsanwalt und Verteidiger im Ermittlungsverfahren
• Zu einigen Schwerpunkten der Arbeit der Untersuchungsorgane
• Die Tätigkeit der Spezialkommissionen
• Vorbeugung und Schadensverhütung
• Bearbeitung von Nazi- und Kriegsverbrechen
• Die Abteilung 11 der Hauptabteilung IX
• Zur Verleumdung und Verfolgung von Angehörigen der
  Untersuchungsorgane des MfS seit 1990
• Fußnoten

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS (Abt. XIV im MfS und in den BV)

• Rechtsvorschriften zur Regelung des Vollzugs der Untersuchungshaft
• Materielle Entwicklung und Ausgestaltung des
  Untersuchungshaftvollzugs des MfS
• Vollzugsbedingungen in den Untersuchungshaftanstalten
• Materielle Versorgung von Beschuldigten
• Zur medizinischen Betreuung von Beschuldigten
• Zum Haftkrankenhaus des Zentralen Medizinischen Dienstes
• "Strahlungsgeräte" und der Tod von Jürgen Fuchs
• Zum Einsatz von Strafgefangenen-Arbeitskommandos in
  Untersuchungshaftanstalten des MfS
• Die Realität der Untersuchungshaftanstalt und deren Widerspiegelung
  in der "Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen"
• Fußnoten

Die Juristische Hochschule Potsdam (JHP) des MfS

   
• Die Juristische Hochschule Potsdam (JHP)
• Die Organisationsformen und -strukturen der Aus- und Weiterbildung
  an der JHP
• Die Zulassung für das Studium an der JHP. Die Leitung und
  Organisation des Studiums
• Die Forschungsarbeit der JHP
• Die Planung, Leitung und Organisation des Promotionsverfahrens an
  der JHP
• Die Außenbeziehungen der JHP
• Fußnoten

Akten, Karteien und eine Behörde

               
• Unterlagen der MfS-Diensteinheiten Berlin - Zentralstelle-,
  Erschließungsstand
• Unterlagen der Diensteinheiten, Erschließungsstand
• Archivbestand 1 (operative Hauptablage)
• Archivbestand 2
• Archivbestand 3 (Personalaktenablage)
• Archivbestand 4
• Archivbestand 5
• Unterlagen aus der Zeit des Faschismus
• Fußnote

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