Ein Plädoyer

 

            Von Dr. jur. Peter‑Michael Diestel,

            Rechtsanwalt in Potsdam,

            Stellvertretender Ministerpräsident und

            letzter Innenminister der DDR

 

 Wer es als Sensation betrachtet, daß zum ersten Mal seit der Wende so komplex über ein Thema sach- und fachkundig  geschrieben wird, was Deutschland seit zwölf Jahren bewegt, kommt auf seine Kosten. Elf Generäle und neun Oberste  eines der effektivsten Geheimdienste der Welt schildern detailliert was das Ministerium für Staatssicherheit der DDR im Innersten zusammenhielt, wie es strukturiert war, welche Stellung es im Machtgefüge der DDR einnahm, was es bezweckte, wie es funktionierte, was es erreichte. Berichtet wird ebenso über Fehler und Irrtümer.

Dies ist ungewöhnlich und nicht hoch genug zu würdigen; denn im allgemeinen und in aller Welt pflegen Generäle keine Fehler zuzugeben, sie sehen sich - selbst nach bedingungslosen Kapitulationen - stets als Sieger der Geschichte.

Wer Sensationen von diesem Buch erwartet wie sie seit der Wende in mittelalterlicher Pranger-Manier von verantwortungslosen und auflagengeilen Medien, von bestimmten Journalisten ins Lese-, Seh- und Hörpublikum gepreßt werden, der kommt nicht auf seine Kosten. Die Generäle und Oberste wissen viel von vielen und bleiben ihrem Ehrenkodex treu: Sie schweigen. Die (meisten) Politiker aller Couleur, Wirtschaftsbosse, Kulturleute der erschiedenen Ebenen, Journalisten und Vertreter anderer Berufszweige können das spannende Buch entspannt lesen - ihre Namen, Worte und Taten werden nicht erwähnt.

Dieses Buch genügt wissenschaftlichen Ansprüchen und steht damit im auffälligen Gegensatz zu mehr oder minder seichten Elaboraten von Möchtegern-Historikern, Politikern im Talar, einäugigen Bürgerrechtlern sowie unzähligen Viel- und Dampfschreibern. Für die schnelle Mark und den Eintagsruhm stürzten sie sich auf MfS-Akten, ohne sie in den politischen bzw. gesellschaftlichen Zeitrahmen zu stellen. Sie schrieben vom toten Papier ab und publizierten fast immer, ohne mit lebenden Zeitzeugen gesprochen zu haben. Sie fabrizieren eine vergiftete Atmosphäre in Deutschland, die der mentalen Einheit entgegenstand und zum Teil noch steht - und wohlwollend unterstützt von einer Politik, die auf die Delegitimierung der DDR und die Auflösung der DDR-Eliten gerichtet war. Als wichtigstes staatliches Instrument dafür diente und dient die sogenannte Gauck-Behörde. Deren Opfer bleiben ebenso unvergessen wie die des MfS.

An keiner Stelle des Buches ist zu erkennen, daß sich die Autoren für ihr Tun, Handeln und Unterlassen, für das jahrzehntelange Wirken des östlichen Geheimdienstes rechtfertigen wollen, auch wenn ihnen das unterstellt werden wird. Sie informieren, erläutern, erklären.

In gebotener Nüchternheit stellen sie die gesamte Breite des ihnen von der SED übertragenen Auftrages dar. Der reichte von der Abwehr subversiver Angriffe auf die DDR über den Schutz der verfassungsmäßigen politischen Grundlagen und der Sicherheit der Wirtschaft bis hin zum Schutz vor Bandenkriminalität und Terror. In bisherigen Publikationen der genannten peinlich banalen Denkungsart wurde die DDR auf die Stasi, die Stasi auf die IM, die IM auf das Bespitzeln von Mißliebigen reduziert. Als ließe sich das Wesen eines einzigen Staates dieser Welt ausschließlich über das Bewerten seines Geheimdienstes definieren.

Die Texte der zwanzig ehemals führenden MfS-Männer erheben nicht den Anspruch einer gehobenen literarischen Qualität. Sie sind von unterkühlter Brisanz, betonter Sachlichkeit was auch die enthaltenen subjektiven Komponenten betrifft und damit treffgenau. Das ist um so höher zu bewerten, als die Autoren selbst - und mit ihnen die anderen MfS-Mitarbeiter - die ganze Wucht des Hasses, der gesellschaftlichen Ablehnung und Abstrafung des westlichen gegen den östlichen Staat aufzufangen und zu erleiden hatten. Sie praktizieren in ihrem Buch gegenüber dem einstigen Feind einen Grad von Fairneß, der sich wohltuend von primitiven Attacken der gegen sie gerichteten bisherigen Publikationen unterscheidet

Wünschenswert wäre, daß sich diese Ritterlichkeit nach zwölf Jahren Einheit in der öffentlichen Diskussion und allgemein durchsetzt. Dies käme nicht zuletzt der politischen Kultur in Deutschland zugute.

Das Buch ist eine Arbeit gegen das Ausgrenzen von Menschen und Menschengruppen aus politisch-ideologischen Gründen. Solches ist unserem Lande nie bekommen. Beispiele aus der Geschichte sind bekannt, ich muß sie nicht anführen. Folgerichtig bezog ich als DDR-Innenminister beim Auftrag, das Ministerium für Staatssicherheit aufzulösen, MfS-Führungskräfte in die administrativen Aufgaben auf dem Weg zur deutschen Einheit mit ein, bediente mich zum Nutzen der Gesellschaft ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten.

Leider fruchtete mein Beispiel nicht; eine bis heute anhaltende Verleumdungskampagne desavouiert die Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit, verbannt sie aus der Gesellschaft und stempelt sie zu Kriminellen.

Im krassen Gegensatz zu deutschen Geheimdienstlern aus der DDR erfreuten sich Geheimdienstler aus anderen postkommunistischen Staaten engster Männerfreundschaften mit führenden deutschen Politikern und genießen Undercover-Men und Special Agents aus anderer Himmelsrichtung hohe allgemeine Achtung.

Das Buch will dazu beitragen, diesen untragbaren Widerspruch endlich aufzulösen.

Als DDR-Innenminister hielt ich es für notwendig, die vom Kalten Krieg geprägten deutsch-deutschen Geheimdienst-Aktivitäten zu neutralisieren, um den Übergang aus der Diktatur der SED zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung friedlich gestalten zu können. Zu meinen ersten Amtshandlungen gehörte, eine entsprechende Vereinbarung mit dem damaligen Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble zu treffen. Mit ihr sollten die deutschen Geheimdienst-Tätigkeiten gegeneinander beendet werden.

Heute staune ich über meinen naheliegenden, aber naiven Gedanken.

In der Wende und nach der Wende arbeitete der BND wie andere ausländische Geheimdienste auf dem Gebiet der noch bestehenden DDR aktiver denn je. Die große Anzahl von »Überwerbungen«, die mir regelmäßig mitgeteilt wurden, belegen das.

Mir ist nicht bekannt daß ein einziger westdeutscher Geheimdienstler deshalb auch nur moralisch belangt worden wäre - während ostdeutsche Geheimdienstler die Tradition preußischen Spießrutenlaufes fortsetzen mußten.

Das MfS wurde aufgelöst Allen Mitarbeitern standen die beruflichen und sozialen Folgen deutlich vor Augen. Bleibende Arbeitslosigkeit gehörte noch zu den harmloseren Begleiterscheinungen. Dennoch stellten sich die ehemaligen Mitarbeiter und Waffenträger dieses Geheimdienstes der neuen Rechts- und Moralordnung nicht entgegen. Im Gegenteil: Loyal halfen sie mit sich selbst abzuwickeln. Sie haben Anteil daran, daß die Wende friedlich verlief und die deutsche Einheit nicht mit Blut befleckt wurde. Wie sich manche vielleicht erinnern, griff der rumänische Geheimdienst Securitate zu den Waffen, um die Wende dort aufzuhalten.

Haben die deutschen Geheimdienstler aus der DDR und die Inoffiziellen Mitarbeiter dieses Dienstes die fortgesetzte gesellschaftliche Ächtung verdient?

Die Ergebnisse der strafrechtlichen Verfolgung von ehemaligen MfS-Mitarbeitern, die hohe Anzahl von entsprechenden Verfahren und die geringe Anzahl von Verurteilungen, lassen nur den Schluß zu: Das MfS scheint im Ergebnis der strafrechtlichen Aufarbeitung rehabilitiert zu sein.

Zwingt sich deshalb nicht geradezu die Frage nach den eigentlichen Macht- und Verantwortungsstrukturen in einer kommunistischen Diktatur auf?

Diese Frage führt - nach unvoreingenommener historischer Betrachtung - direkt zum Politbüro der SED und den nachgeordneten Gliederungen dieser allmächtigen Staatspartei. Doch die Verfolgung und Ausgrenzung der IM eines Sicherheitsdienstes, dem eben keine der vielen unterstellten Verbrechen anzulasten sind, reißt nicht ab. Gleichwohl gilt es, begangene strafbare Handlungen konsequent zu ahnden.

1989/1990 verpaßte Deutschland viele Chancen - auch jene, sich sach- ­und fachkundig mit der vierzigjährigen Geschichte des DDR-Geheimdienstes zu beschäftigen und auseinander zu setzen. Statt dessen wurden Horror­Visionen verbreitet die sich schließlich zu einer landesweiten Stasi-Hysterie ausweiteten. Vergeblich hatte die Regierung von Lothar de Maiziere vorgeschlagen, neben den Akten auch deren Aufzeichner und Bewahrer in die sogenannte Aufarbeitung der MfS-Geschichte einzubeziehen.

Zwölf Jahre mußten ins Land gehen, bis das mit dem vorliegenden Band »Die Sicherheit Zur Abwehrarbeit des MfS« geschah.

Die erwähnten sachlichen Sensationen des Buches bestehen wie bereits angedeutet unter anderem darin, daß

- die Mär beendet wird, daß das MfS keine staatlichen Aufgaben zu bewältigen hatte, sondern sich darauf beschränkte, Stoff für blut- und haßtriefende Horror-Stories in der Nachwendezeit anzuhäufen;

- die Behauptung ad absurdum geführt wird, das MfS habe den Staat DDR dominiert. Das ist nachweislich falsch; denn die Partei hatte immer recht. Ihr diente der Staat DDR als politisches und als Machtinstrument, damit die NVA, die Polizei und der Geheimdienst;

- die Effizienz des MfS nicht vermocht hat die gesellschaftliche Entwicklung aufzuhalten. Womit sich auch in diesem Fall die Frage nach dem Nutzen von Geheimdiensten für deren Auftraggeber stellt;

- die gesetzlichen Grundlagen für das Wirken des MfS genannt werden, für eine Zeit da die allgemeine gesetzliche Grundlage für die Tätigkeit etwa des BND und des MAD noch ausstand;

- die tatsächliche Stellung, Rolle und Funktion der Inoffiziellen Mitarbei­ter in den MfS-Strukturen dargestellt wird. Sie sind stellvertretend für die gesamte DDR und auch für das Ministerium für Staatssicherheit nach der Wende als Verkörperung des Bösen politisch, moralisch und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen worden.

Die jetzt heuchlerisch beklagte Folge ist, daß geschonte und gewendete ehemalige SED-Funktionäre längst wieder mitregieren, sich mit der Entlarvung und Verteufelung ehemaliger IM des MfS hervortun und sie wegen Untragbarkeit aus dem öffentlichen Dienst werfen. Solches nenne ich widersinnig und pervers, einer Demokratie und einem Rechtsstaat abträglich.

Die Perversion wird noch übertroffen, wenn ehemalige MfS-Obere vor Gericht oder vor parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gegen ihre IM aussagen, aktiv zu ihrer Verurteilung beitragen und als freie Männer unbehelligt nach Hause gehen. An Verfehlungen dieser Art geht das Buch nicht vorüber.

 

Da ich als Christ und Demokrat an das Gute im Menschen glaube, hoffe ich nicht nur auf eine faire, offene Diskussion dieses bislang einzigartigen MfS-Kompendiums, sondern auch auf eine ebenso objektive Erwiderung durch die Alt-Geheimdienste der gemeinsamen Bundesrepublik Deutschland. Ein Buch ihrer Oberen wird - dessen bin ich gewiß - ähnliche bis gleiche Strukturen, Aufgabenfelder, Methoden des Observierens und des Nachrichtensammelns, Aktivitäten gegen Feinde des Staates, Maßnahmen der Konspiration und so weiter anführen und natürlich Unterschiede deutlich machen. Etwa: Was dem Osten der IM, ist dem Westen und uns allen heute der V-Mann. Seine Aufgaben aber dürften nahezu deckungsgleich erscheinen.

Einen ersten Schritt in diese Richtung hat vor Jahr und Tag Herr Augstein mit seinem Nachrichten-Magazin »Der Spiegel« gemacht als er geradezu geheimdienstlich informiert über die Gehlen-Organisation, den BND-Vorläufer, schrieb. Interessanter aber noch wäre ein Blick von innen. Wie ihn die elf Generäle und neun Oberste auf das MfS werfen.

Für das BND- oder Verfassungsschutz-Buch stelle ich mich als Verfasser des Vorwortes gern zur Verfügung.

Auch für beide.

Obwohl ich für Geheimdienste eigentlich nichts übrig habe.