„UZ“,24.01.2020

Arnold Schölzel:

Spiegel der Klassenkämpfe

Vor 70 Jahren entstand das Ministerium für Staatssicherheit der DDR

Für Dienstag, den 4. März 2003, hatte das Berliner Landgericht einen Termin in einem Verfahren gegen drei ehemalige Offiziere des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) festgesetzt. Es ging um einen Todesfall an der DDR-Staatsgrenze im Jahr 1976. Dabei war ein DDR-Bekämpfer und Fluchthelfer, der von der Bundesrepublik aus bewaffnet auf DDR-Territorium eindrang, bei einem Schusswechsel ums Leben gekommen. Der Vorwurf gegen die MfS-Offiziere lautete zunächst: Mord. In letzter Instanz erkannte der Bundesgerichtshof später auf Notwehr. Auf der Anklagebank blieb 2003 ein Platz leer. Der gesondert angeklagte General Karl Kleinjung, bis zu seiner Pensionierung 1981 Leiter der für Militärabwehr zuständigen Hauptabteilung I des MfS, war am 20. Februar 2003 gestorben. Der Richter glaubte dieser Information nicht so recht, der Staatsanwalt tat so, als sei der Verfolgte noch am Leben. Er konnte sich auf eine Nachrichtenagentur berufen, die das am Vortag behauptet hatte. Bundesdeutscher Rechtsstaats- und Medienalltag.

Etwa 100.000 Ermittlungsverfahren waren zu diesem Zeitpunkt seit 1990 gegen DDR-Bürger eingeleitet worden, darunter gegen viele MfS-Offiziere. Arbeits- und Sozialgerichte fällten Terrorurteile: Wer in einer MfS-Kantine Kartoffeln geschält hatte, konnte woanders als „unzumutbar“ fristlos gekündigt werden und bekam „zu Recht“ die Rente unter das Existenzminimum gekürzt. Richter und Staatsanwälte, Journalisten ohnehin, halluzinierten von Folter, Misshandlungen und „flächendeckender Überwachung“ durch das MfS, sogenannte Forscher entdeckten ehemalige NSDAP-Mitglieder im MfS, die es nie gegeben hatte. Fast alles andere war ebenso frei erfunden. In ganzen Landstrichen der DDR hatte es keine Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) gegeben, zum größten Teil waren sie in den 80er Jahren in Großbetrieben eingesetzt, deren Betriebssicherheit wegen ausbleibender Reparaturen gefährdet war. Die Strafgerichtsprozesse erbrachten bis auf einen Fall nichts. Rechtsanwalt Peter-Michael Diestel (CDU), letzter Innenminister der DDR, der zahlreiche MfS-Mitarbeiter vor Gericht verteidigt hatte, resümierte 2001 in „junge Welt“: „Das MfS ist juristisch rehabilitiert.“ Er sei kein Freund von Geheimdiensten, aber dies sei der „effektivste“ der Welt gewesen.

Allein das dürfte 1990 ein besonderes Rachemotiv gewesen sein, nicht nur die traditionelle Verfolgung von Sozialisten und Kommunisten in allen großdeutschen Staaten, vom Sozialistengesetz 1878 angefangen.
Mit Karl Kleinjung hatten die bundesdeutschen Geheimdienste, die deutsche Bourgeoisie und der westdeutsche Staat insgesamt eine besonders hohe Rechnung im Klassenkampf offen. Das galt im Grunde für alle aus der Generation, die vor 70 Jahren die führenden Positionen im MfS einnahmen: Sie waren durchweg – zumeist bewaffnete – Kämpfer gegen die viehisch wütende Konterrevolution nach 1918, gegen den aufkommenden Faschismus in der Weimarer Republik und gegen die faschistische Diktatur gewesen. Sie gehörten zu den wenigen Überlebenden, die denen entkommen waren, die in den Westzonen sofort nach 1945 darangingen, nun zusammen mit den Westalliierten die am 8. Mai 1945 von der Roten Armee besiegelte Niederlage ungeschehen zu machen. Ihr Kampf wurde ihnen westlich der Elbe nie verziehen und die Abrechnung ab 1990 auf alle ihre Nachfolger ausgedehnt, bis heute – ausgenommen jene, die 1989/1990 ihr Wissen über MfS-Mitarbeiter bei BND, Verfassungsschutz und anderen versilberten und viele Kundschafter ins Gefängnis brachten.

Am 24. Januar vor 70 Jahren entschied das Politbüro der SED, das MfS zu bilden. Der DDR-Ministerrat folgte dem und am 8. Februar 1950 nahm die Volkskammer das entsprechende Gesetz an. Am 16. Februar wurde Wilhelm Zaisser (1893 bis 1958), 1920 Kämpfer der Roten Ruhrarmee, Militärexperte der Kommunistischen Internationale, Spanienkämpfer und Antifa-Lehrer für deutsche Kriegsgefangene in der UdSSR, zum ersten Chef des MfS ernannt. Die Biographie seines Stellvertreters und Staatssekretärs, Erich Mielke (1907 bis 2000), der das MfS von 1957 bis 1989 leitete, liest sich ähnlich: Mitglied des KJVD, der KPD, des RFB und des bewaffneten Selbstschutzes der Partei. Er nahm an einer bewaffneten Vergeltungsaktion gegen die Berliner Polizei, die am 8. August 1931 aus nächster Nähe auf dem heutigen Rosa-Luxemburg-Platz einen 18-jährigen Arbeiter hinterrücks erschossen hatte, teil und wurde 1993 deswegen zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Etwas anderes hatte die Justiz nicht gefunden. Mielke wurde militärisch in der Sowjetunion ausgebildet, war Spanienkämpfer, Mitglied der illegalen KPD-Leitung in Frankreich und seit 1949 Leiter der Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft.

Karl Kleinjungs Lebenslauf spiegelt ebenso die Klassenkämpfe im Deutschland des 20. bis ins beginnende 21. Jahrhundert wider, aber – wie einmal die Moskauer „Iswestija“ schrieb – sein Leben hätte für das „zehn anderer gereicht“. Daher sei es hier skizziert: Geboren am 11. März 1912 in einer Remscheider Arbeiterfamilie und aufgewachsen in einem Viertel, das wegen seiner mehrheitlich KPD wählenden Bewohner „Klein-Moskau“ genannt wurde, findet er nach der Schule keine Lehrstelle, nur Gelegenheitsarbeiten. Schließlich gibt es einen Ausbildungsplatz bei einem Friseur, nach dem Lehrabschluss sofort die Papiere. Er selbst sagt später: „Der Kapitalismus zog sich seine schärfsten Widersacher selbst heran.“ Nicht zuletzt durch die Bekanntschaft mit dem ebenfalls aus Remscheid stammenden KJVD-Funktionär Artur Becker wird er mit 17 Mitglied im Jugendverband, 1930 folgt der Eintritt in den RFB, 1931 der in die Partei. Mit seiner RFB-Gruppe hat er wiederholt dafür Sorge getragen, dass die SA in seinem Viertel nichts zu melden hatte. Noch am 5. März 1933, dem Tag der Reichstagswahlen, als sich die Nazis erneut in die „rote Zone“ wagten, wird scharf zurückgeschossen, danach muss er seine Heimat Richtung Holland verlassen. Hier arbeitet er als Kurier des Parteiapparats und organisiert einen illegalen KJVD-Kongress, was ihm gemeinsam mit dem KJVD-Genossen Albert Hößler (1910 bis 1942) Internierung und Abschiebung nach Belgien einbringt. 1936 eilt er nach Spanien, um den Faschismus zu schlagen.

Der 24-Jährige sammelt seine ersten Fronterfahrungen als Stabsmelder, im Stellungskrieg wie im Nahkampf vor Madrid. Anfang 1937 meldet er sich freiwillig zur Partisanenausbildung, absolviert zudem einen kurzen Panzerlehrgang. Dabei trifft er auf sowjetische Militärberater und -spezialisten, die auch künftig eine große Rolle in seinem Leben spielen werden. Mit ihnen zusammen gehört der nunmehrige Leutnant Kleinjung 1939 zu den letzten Internationalisten, die Spanien Richtung Sowjetunion verlassen.

Dort arbeitet er als Schlosser im Autowerk von Gorki – auch in der Nacht zum 22. Juni 1941. Am Morgen meldet er sich freiwillig zur Roten Armee. Doch die Kampfgefährten aus Spanien haben anderes mit ihm vor: Einsätze im Hinterland der Okkupanten. Für ihn heißt das zunächst Besuch einer Partisanenschule bei Moskau. Er soll als Kurier bzw. Funker in Berlin die unterbrochene Verbindung zur Widerstandsgruppe um Harro Schulze-Boysen (1909 bis 1942) und Arvid Harnack (1901 bis 1942) wiederherstellen. Doch an seiner Stelle wird Albert Hößler, ebenfalls Spanienkämpfer, geschickt. Der kenne sich in Berlin besser aus. Als die Gestapo im Herbst 1942 der Kundschaftergruppe auf die Spur kommt und blutige Rache an den Männern und Frauen nimmt, die der legendären Roten Kapelle zugerechnet werden, gehört Hößler zu den am 22. Dezember 1942 in Berlin-Plötzensee Ermordeten.

Auf Kleinjung wartet ein anderer Einsatz. Er wird zusammen mit einem jungen sowjetischen Offizier bei belorussischen Partisanen abgesetzt, die nicht weit entfernt vom besetzten Minsk operieren. Sein Auftrag: Den faschistischen Generalkommissar von „Weißruthenien“, so hatten die Nazis Belorussland benannt, SS-Gruppenführer Wilhelm Kube (1887 bis 1943), als obersten Befehlshaber zu liquidieren. Kleinjung und sein Genosse Nikolai Chochlow (1922 bis 2007) sind mit Uniformen der deutschen Geheimen Feldpolizei und entsprechenden Papieren ausgestattet und sondieren die Möglichkeiten für ein Attentat. Minsk ist weitgehend zerstört, aber es gibt eine Widerstandsorganisation. Sie stoßen auf Jelena Masanik, die als Dienstmädchen in der Residenz des Generalkommissars angestellt ist, zunächst den beiden misstraut, schließlich aber den Naziverbrecher am 22. September 1943 mit zwei Magnetminen in die Luft sprengt.

Für Kleinjung geht es weiter. Ab Sommer 1944 startet die sowjetische Abwehr in Belorussland unter dem Codenamen „Beresina“ eines der größten und erfolgreichsten Funktäuschungsmanöver des Zweiten Weltkrieges. Acht Monate lang, buchstäblich bis zum letzten Tag des Krieges, hält sie die Führung der Wehrmacht zum Narren, kassiert nicht nur immer wieder eingeflogene Gruppen, die angeblich 2 000 eingeschlossene Soldaten versorgen und herausholen sollen, sondern sendet auch manche Fehlinformation von strategischer Bedeutung. Als Muttersprachler spielt Kleinjung beim „Empfang“ der mit Waffen, Munition, Geld und Lebensmitteln abgesetzten deutschen Kommandos eine wichtige Rolle. Der SS-Offizier Otto Skorzeny (1908 bis 1975), der seine Befreiungsaktion für den italienischen Duce Benito Mussolini (1883 bis 1945) in Belorussland wiederholen sollte, glaubte bis an sein Lebensende in Madrid nicht, dass das deutsche Oberkommando und er damals getäuscht wurden.

1946 kehrt die Familie Kleinjung – inzwischen hat Karl die aus Riga stammende Partisanin Julia Losinsch geheiratet – nach Deutschland zurück. Für die in der sowjetischen Zone noch im Aufbau begriffene Volkspolizei (VP) kommt einer wie Kleinjung gerade recht: Er wird Kreispolizeidirektor in Nordhausen, später stellvertretender VP-Chef in Thüringen und Leiter der VP-Landesbehörde in Mecklenburg. Dann folgt sein, wie er dem Autor dieser Zeilen Ende der 90er Jahre schilderte, „härtester Auftrag“: Er soll nach Gründung der DDR die Insassen des Speziallagers Nr. 2, das die Rote Armee 1945 auf dem Gelände des ehemaligen KZ Buchenwald eingerichtet hatte, entlassen. Er weigert sich mehrfach und erhält schließlich einen Befehl. Dem beugt er sich zähneknirschend. Die meisten der Internierten sind Kriegsverbrecher, die später von DDR-Gerichten verurteilt werden.

Als das MfS geschaffen wird, ist Kleinjung Oberst und wird Leiter von dessen Berliner Bezirksverwaltung. Von 1956 an leitet er 25 Jahre lang, seit 1959 als General, den Bereich Militärabwehr, dem der Geheimnisschutz in der NVA und den Grenztruppen obliegt.

1962 klingelt in seinem Dienstsitz in der Berliner Schnellerstraße das Telefon. Er kenne doch, fragt jemand, den der wortkarge Kleinjung auch später nicht nennt, aus seiner Zeit in der Sowjetunion den Genossen Rudolf Abel (1903 bis 1971) ganz gut. Das ist untertrieben. Abel war einer seiner Ausbilder und einer der Leiter der Operation „Beresina“. Er sitzt aber seit fünf Jahren als „russischer Atomspion“ in den USA in Haft. Nun soll er gegen den US-Piloten Francis Powers (1929 bis 1977) ausgetauscht werden. Der war im Mai 1960 mit seinem Spionageflugzeug vom Typ U 2 vom sowjetischen Himmel geholt und zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Nun wird jemand benötigt, der Rudolf Abel zuverlässig identifizieren kann. Das geschieht am 10. Februar 1962 auf der Glienicker Brücke zwischen Potsdam und Westberlin. 20 Minuten nach acht treffen in der Brückenmitte die beiden jeweils dreiköpfigen „Vorausabteilungen“ aufeinander, darunter Kleinjung. Beiden Gruppen folgten wenige Minuten später die Hauptpersonen – Abel und Powers. Winken auf beiden Seiten signalisiert die jeweilige Identifizierung. Kleinjung und Abel umarmen sich, viel Zeit bleibt ihnen an diesem Tag nicht, aber sie treffen sich bis zu Abels Tod 1971 wiederholt. Ob Steven Spielberg Kleinjungs Namen kannte oder gar eine Ahnung von dessen Lebenslauf hatte, als er 2015 seinen Film „The Bridge of Spies“ über dieses Treffen herausbrachte, ist unbekannt. Aber wozu sollte er eine Ahnung davon haben?

Bis zu seinem Tod werden in der „kolonialisierten DDR“, wie Kleinjung sagt, mehr als zwölf Verfahren gegen ihn eingeleitet. Die Ehrenrente als antifaschistischer Widerstandskämpfer wird ihm aberkannt. Seine Biographie besagt: Das MfS wie die DDR insgesamt entstanden im Widerstand und in Verteidigung des Staates, der tatsächlich eine Gegenmacht auf deutschem Boden war, gegen die Bundesrepublik. Die wurde gegründet, um die Niederlage von 1945 rückgängig zu machen. Ein MfS, seine Mitarbeiter gelten da zu recht als Feinde.